Grüezi mitenand
In der ganzen Schweiz und natürlich auch bei uns in Birmensdorf wird angeregt diskutiert; es geht um den Ausbau des Mobilfunknetzes auf 5G. Die Gemeindeverwaltung erhält beinahe täglich Post zu diesem Thema. Der Gemeinderat solle „etwas dagegen unternehmen“, so der Grundtenor eines 5G-kritischen Teils der Birmensdorfer Bevölkerung. Erlauben Sie mir daher nachfolgend einige Gedanken dazu. Sachlich gesehen liegen die Aufgaben des Gemeinderates im Baubewilligungsbereich ausschliesslich im Vollzug. Weder kann er die Strahlungsgrenzwerte in der Gemeinde beeinflussen noch den Auf- und Ausbau von 5G verhindern. Bauamt und Gemeinderat können nur beurteilen, ob das Baugesuch für eine 5G Antenne den geltenden Vorschriften entspricht. Werden die Vorgaben, welche übrigens nicht vom Gemeinderat definiert werden können, eingehalten, müssen zwingend geltendes Recht umgesetzt und die Baubewilligung erteilt werden. Eine Verweigerung wäre willkürlich, rechtswidrig und würde einem Rekurs nicht standhalten. Dem gegenüber steht selbstverständlich das legitime, demokratische Recht der Birmensdorfer Bevölkerung, gegen die Bewilligung von Installationen den Rechtsweg zu beschreiten. Und natürlich sind auch im Gemeinderat kritische Stimmen vorhanden. Dabei handelt es sich jedoch jeweils um eine persönliche Haltung zum Thema 5G und diese ist klar von den Aufgaben der Exekutive als Ganzes zu trennen.
Eine Prise kindergerecht umgesetzte musikalische Kultur gewünscht? Dann kann ich Ihnen den Anlass von übermorgen Sonntag, 29.9., im Gemeindezentrum Brüelmatt empfehlen. Um 16h präsentieren „vier Chinesen ihren Kontrabass“ – ein locker musikalisches Familienkonzert. Viel Spass!
Geruhsame Tage wünscht Ihnen, Ihr Gemeindepräsident Bruno Knecht
