Grüezi mitenand
Sie haben es sicher in der letzten Ausgabe des „Birmensdorfers“ gelesen: Die FDP Birmensdorf/Aesch ist erfreut über den positiven Jahresabschluss 2019. Dies bestätige auch die Richtigkeit der damals vom Gemeinderat vorgeschlagenen – und vom Souverän abgelehnten – Steuerfusserhöhung. Gleichzeitig sei nun der Gemeinderat mit einer weitsichtigen Finanzstrategie gefordert.
Tatsache ist, dass wir seit Jahren über unsere Verhältnisse leben, denn der ordentliche Steuerertrag kann unsere jährlichen Ausgaben nach wie vor nicht decken. Um in den schwarzen Zahlen zu bleiben, sind wir auf die unberechenbaren, extrem schwankenden Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer – einem ausserordentlichen Steuerertrag – angewiesen. Unberechenbar, da er jederzeit uneingeschränkt einbrechen kann – sei es aus wirtschaftlichen Gründen (Corona) oder aber wegen einer sich bereits abzeichnenden Sättigung des Immobilienmarktes.
Als Folge des hohen und durchaus nachvollziehbaren Investitionsbedarfs unserer beiden Schulgemeinden hat der Gemeinderat bisher zudem auf Investitionen in die eigene Infrastruktur verzichtet. Dies zwingt uns wiederum zu eher hohen Unterhaltskosten für die bestehenden Liegenschaften (Gemeindeverwaltung, Gemeindezentrum, etc.). Doch uns allen ist klar, dass sich Investitionen nicht beliebig lange aufschieben lassen.
Die erfreuliche Gesamtrechnung unserer Gemeinde steht also auf zwei ziemlich „wackeligen“ Füssen, nämlich dem unberechenbaren Steuerertrag aus dem Grundstückhandel und der „eingefrorenen“ Investitionsplanung der politischen Gemeinde. Und wie auch von der FDP erwähnt, kommt mit dem Corona-Effekt für mögliche zukünftige Steuererträge ein weiterer unberechenbarer Faktor auf uns zu. Trotzdem arbeitet der Gemeinderat, wie vom Souverän gefordert und im „Birmensdorfer“ bereits mehrfach informiert, an einer umfassenden Investitionsplanung für sämtliche Bereiche.
Schlussendlich werden Sie, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, wieder entscheiden bzw. abstimmen müssen. Dabei gilt es, Fakten wie geplante Investitionen aller drei Gemeinden, aber auch Prognosen und Schätzungen wie mögliche Einbrüche bei den ordentlichen und/oder ausserordentlichen Steuererträgen einander gegenüber zu stellen. Und wie im privaten Bereich werden wir auch in unserer Gemeinde nicht alle Wünsche gleichzeitig erfüllen können. Ich freue mich auf angeregte Diskussionen.
Eine gute Zeit wünscht Ihnen Ihr Gemeindepräsident Bruno Knecht
