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Kurzmitteilungen des Gemeinderates, Sitzung vom 6. Mai 2024

Ausschuss Einbürgerungen, Auflösung und Anpassung Verfahren

Personen, die sich einbürgern lassen möchten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören: Deutsch- und Grundkenntnisse, Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben, Kontaktpflege zu Schweizerinnen und Schweizern, Respektieren der Werte der Bundesverfassung, Fördern der Integration von Familienmitgliedern. Beim Beurteilen, inwiefern Personen diese Voraussetzungen erfüllen, muss ihre persönliche Lebensgeschichte berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat hat entschieden in Einzelfällen weiterhin Einbürgerungsgespräche zu führen. Gleichzeitig hat er Kriterien festgelegt, wann ein persönliches Gespräch stattfinden soll.

Reformierte Kirchgemeinde Aesch, Urnenabstimmung vom 3. März 2024, Erwahrung des Ergebnisses

Gegen die Wahl von Pfarrerin Sun-Jong Kwon an der Urnenabstimmung vom 3. März 2024 der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Birmensdorf-Aesch sind keine Rechtsmittel ergriffen worden und der Gemeinderat hat das Ergebnis erwahrt.

Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch, Urnenabstimmung vom 3. März 2024, Erwahrung des Ergebnisses

Gegen die Genehmigung der Kreditbewilligung von CHF 17,3 Mio für den Bau der Dreifach-Schulsporthalle Brüelmatt der Urnenabstimmung der Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch am 3. März 2024 sind keine Rechtsmittel ergriffen worden, und der Gemeinderat hat das Ergebnis erwahrt.

Schulhausstrasse, Sanierung 2024, Projektgenehmigung, Kreditbewilligung, Arbeitsvergabe Technische Arbeiten

Im Rahmen der vorhergehenden Werkleitungsprojekte und angrenzenden Bauprojekten weist die Schulhausstrasse im Bereich des Primarschulhauses rund um den bestehenden Parkplatz Schäden auf. Vorgesehen ist der Ersatz vom bestehenden Fahrbahn- und Trottoirbelag und der Ersatz der Kabelrohranlage und 2 Kandelabern.

Der Gemeinderat hat dafür gebundene Kosten für die Sanierung von CHF 121’000.00 inkl. MWST bewilligt und die Technischen Arbeiten an ein Ingenieurbüro vergeben.