Grüezi
Sicher haben Sie die Schlagzeilen über die unterdessen auch internationale Diskussion zu den 5G Antennen und ihren umstrittenen Leistungsabgaben gelesen. Gerne möchte ich deshalb heute etwas über die aktuelle Situation in Birmensdorf berichten. Im September 2021 wurde unsere Gemeinde -wie viele andere auch- vom Regierungsrat und Baudirektor des Kantons Zürich darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkbetreiber ihre adaptiven Antennen zeitweise und punktuell mit erhöhter Leistung fahren würden. Dies entspreche nicht mehr den Vorgaben des Kantons für eine Bau- und Sendebewilligung ohne öffentliches Baurechtsverfahren. D.h. die Mobilfunkbetreiber müssten eine erneute Baueingabe vorlegen, welche nicht mehr wie bisher im einfachen Anzeigeverfahren bewilligungsfähig wäre, sondern mit Einspracherecht, öffentlich ausgeschrieben werden müsste. In der Folge hatte der Gemeinderat die Sachlage geprüft und im November 2021 alle fünf betroffenen Mobilfunkbetreiber im Dorf angeschrieben und aufgefordert, entweder ihre Anlagen auf der Basis der ursprünglich bewilligten Leistung zu betreiben oder aber, eine erneute, bewilligungsfähige Baueingabe einzureichen. Die Mobilfunkbetreiber haben in der Zwischenzeit die Rechtsmittel ergriffen und Rekurs gegen die Verfügung des Gemeinderates eingereicht. Als Begründung führten sie auf, dass die Einführung eines Korrekturfaktors (kurzfristige adaptive Leistungssteigerung) keine Änderung der bestehenden Bewilligung mit sich ziehe. Gestützt auf diese Ausgangslage prüft die Baudirektion des Kantons Zürich jetzt, ob und wie diese Möglichkeit der nachträglichen, bewilligungsfreien Aktivierung von Korrekturfaktoren umgesetzt werden könnte. Sie sehen also, geschätzte Leserinnen und Leser, der Ball liegt aktuell wieder beim Baudirektor des Kantons Zürich. Für den Gemeinderat heisst das daher, den Entscheid der Baudirektion abzuwarten, bevor er über das weitere Vorgehen entscheiden kann. Gerne halte ich Sie über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden.
Bleiben Sie gesund, Ihr Gemeindepräsident, Bruno Knecht
Sprechstunde des Gemeindepräsidenten in der Gemeindeverwaltung, Montag, 7.Februar 2022, 16-17.30h, keine Voranmeldung notwendig
