Grüezi mitenand
Sie hatten das Stimmkuvert für den 27. September sicher auch bereits in Ihrem Briefkasten. Darin enthalten ist u.a. die erneute Abstimmung über die Erheblichkeitserklärung der Initiative von Paul Flückiger, welche die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch und die politische Gemeinde Birmensdorf zusammenführen möchte.
Vielleicht erinnern Sie sich: Vor gut einem Jahr, am 1. September 2019, stimmten wir bereits einmal über diese Initiative ab. Damals entschied das Stimmvolk von Birmensdorf, dass für die Primarschulgemeinde und die Politische Gemeinde Birmensdorf eine gemeinsame Gemeindeordnung ausgearbeitet werden solle, indem es die Initiative als erheblich erklärte.
Dieselbe Vorlage für die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch und die Politische Gemeinde Birmensdorf wurde jedoch abgelehnt. Nach einem Rekurs des Initianten wegen unlauterer Abstimmungspropaganda wies der Bezirksrat die Sekundarschulpflege an, die Abstimmung zu wiederholen (die von der Sekundarschulpflege dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht ab). Deshalb stimmen wir am 27. September noch einmal darüber ab.
Wiederum geht es ausschliesslich darum, ob die Sekundarschule und die politische Gemeinde – mit der Primarschule zusammen – einen neuen, gemeinsamen Gemeindeordnungs-Entwurf ausarbeiten sollen. Wir stimmen also noch nicht über die Einheitsgemeinde ab, sondern Sie, geschätzte Birmensdorferinnen und Birmensdorfer, würden mit einem JA einzig und allein allen drei Gemeinden den Auftrag erteilen, diesen gemeinsamen Gemeindeordnungs-Entwurf auszuarbeiten. Sobald dieser vorliegt – und erst dann – wird das Stimmvolk von Birmensdorf mit einer erneuten Abstimmung aufgefordert, abschliessend über die Einführung einer Einheitsgemeinde für alle drei Güter, Primaschulgemeinde Birmensdorf, Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch und Politische Gemeinde Birmensdorf, abzustimmen.
Es wurde in den vergangenen Monaten bereits viel über die Vor- und Nachteile einer Einheitsgemeinde diskutiert. Doch aktuell liegen noch nicht alle Fakten, alle Vor- und Nachteile auf dem Tisch. Deshalb wäre es durchaus sinnvoll, mit einem JA zur Erheblichkeitserklärung der Initiative allen drei Gemeinden einen Auftrag zu erteilen, die Vor- und Nachteile in Form eines neuen Gemeindeordnung-Entwurfes auszuarbeiten. Damit hätten Sie, das Stimmvolk von Birmensdorf, ein Argumentarium in den Händen, welches Ihnen die Möglichkeit gäbe, alle Folgen einer Zusammenlegung schwarz auf weiss studieren und abschliessend darüber entscheiden zu können.
Mit einem JA am 27. September könnten Sie für unser Birmensdorf eine erste, wichtige Weiche für die mögliche Zukunft einer modernen, zeitgemässen Gemeindepolitik stellen, und trotzdem blieben sämtliche Optionen offen. Der Entscheid liegt bei Ihnen – ich freue mich auf eine hohe Stimmbeteiligung.
Bleiben Sie gesund, Ihr Gemeindepräsident, Bruno Knecht
