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Kurzmitteilungen des Gemeinderates; Sitzung vom 16. September 2019

von 27. September 2019Kurz-/Medienmitteilungen

Budget Zweckverband Kläranlage Birmensdorf

Die Erfolgsrechnung 2020 des Zweckverbands Kläranlage Birmensdorf geht von einem Gesamtaufwand von CHF 3’600’700 und einem Gesamtertrag von CHF 135’100 aus. Vom Aufwandüberschuss von CHF 3’465’600 entfallen CHF 823’400 auf die Gemeinde Birmensdorf. Die Nettoinvestitionen im 2020 belaufen sich auf CHF 570’000.

Totalrevision Statuten Zürcher Planungsgruppe Limmattal

Die Zürcher Planungsgruppe Limmattal (ZPL) ist eine der sieben Planungsgruppen im Grossraum Zürich, und die elf Bezirksgemeinden bilden die Trägerschaft dieses Zweckverbands. Wegen des neuen Gemeindegesetzes müssen alle Zweckverbände bis Ende 2021 ihre Statuten revidieren. Die neuen ZPL-Statuten enthalten verschiedene Anpassungen wie die Ausdehnung des Verbandszwecks auf die Standortförderung oder die Änderung des Kostenverteilers, welcher für Birmensdorf mit Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich verbunden ist. Die Urnenabstimmung in den Verbandsgemeinden findet am 17. November 2019 statt.

Untersuchungen Hausentwässerungsanlagen im Gebiet Ruggen

Die Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) bestimmt, dass die Gemeinde für die Kontrolle der privaten Hausentwässerungsanlagen und die Behebung von Missständen zuständig ist und einen periodischen Nachweis des gesetzeskonformen baulichen Zustandes der Anlagen verlangen muss. Die Gemeinde untersucht deshalb jeweils gebietsweise die Schmutzwasser führenden Hausanschlussleitungen bis zur Hauskante und fordert bei der Feststellung von Mängeln die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer zur Sanierung der betroffenen Leitungen auf. Die Kosten für die Kontrolle (Ortung, Kanalspülung, Videoaufnahmen, technische Arbeiten) gehen zu Lasten der Gemeinde und betragen für das Gebiet Ruggen II CHF 39’229.75. Allfällige Sanierungskosten gehen zu Lasten der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

Beitrag aus dem Jugendfonds

Der Einsatz des Turnvereins Birmensdorf für die Kinder- und Jugendförderung wird mit einem Beitrag von CHF 3’000.00 aus dem Jugendfonds unterstützt.