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Kurzmitteilungen des Gemeinderates, Sitzung vom 17. Juni 2024

Politische Gemeinde; Urnenabstimmung vom 22. September 2024; Anordnung

Als wahlleitende Behörde hat der Gemeinderat die Urnenabstimmung betreffend die Kreditbewilligung von brutto CHF 3’880’000 (inkl. MwSt) für den Neubau eines Kunstrasens auf dem Fussballplatz Geren auf den 22. September 2024 angeordnet.

Gemeindeverwaltung, reduzierte Öffnungszeiten während Sommerferien, Festlegung

Während den Sommerferien vom 15. Juli bis am 16. August 2024 ist die Gemeindeverwaltung und das Betreibungsamt wie folgt geöffnet:

Vormittag Nachmittag
Montag 08:00 – 12:00 Uhr geschlossen
Dienstag 08:00 – 12:00 Uhr geschlossen
Mittwoch 08:00 – 12:00 Uhr geschlossen
Donnerstag 08:00 – 12:00 Uhr geschlossen
Freitag 08:00 – 12:00 Uhr geschlossen

Termine ausserhalb dieser Öffnungszeiten müssen telefonisch vereinbart werden.

Politische Gemeinde Birmensdorf; Interner Zinssatz und Zinssatz zwischen den Gemeinden; Festlegung für das Budget 2025 und die Jahresrechnung 2025

Gemäss der Gemeindeverordnung muss der Zinssatz für die interne Verzinsung von Sonderrechnungen, Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber Spezial- und Vorfinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe, Liegenschaften im Finanzvermögen und Verwaltungsvermögen der Eigenwirtschaftsbetriebe vom Gemeindevorstand festgelegt werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Zinssatz für das Budget 2025 und die Jahresrechnung 2025 unverändert bei 1.50 % festzulegen.

Zweckverband Feuerwehr Birmensdorf-Aesch, Darlehensvertrag, CHF 40’000.00, 01.07.2024-30.06.2028, Genehmigung

Mit Beschluss vom 12. Juni 2023 verpflichtete die Feuerwehrkommission des Zweckverbandes Feuerwehr Birmensdorf-Aesch die Gemeinden Birmensdorf und Aesch ZH ein Darlehen in der Höhe von CHF 50’000.00 für die Anschaffung eines Schlauchverlege-anhängers im Jahr 2024 wie folgt zu gewähren.

Birmensdorf 80% CHF 40’000.00
Aesch ZH 20% CHF 10’000.00

 

Der Gemeinderat hat den entsprechenden Darlehensvertrag in der Höhe von CHF 40’000.00 mit Auszahlungsdatum 1. Juli 2024 und einer Laufzeigt von 4 Jahren genehmigt.

Ettenbergweg, Sanierung 2024, Projektgenehmigung, Kreditbewilligung, Arbeitsvergabe

Der Ettenbergweg in Birmensdorf weist aufgrund seinem Bauwerksalter strukturelle Oberbauschäden aus. Ausserdem sind örtliche Wasserlachen vorhanden, welche im Winter gefrieren können. Vorgesehen ist der Ersatz vom bestehenden Gehwegbelag, Verlängerung der bestehenden Regenabwasserleitung und der Ersatz der Kabelrohranlage und 5 Kandelabern. Der Gemeinderat hat dafür gebundene Kosten für die Sanierung von CHF 155’000.00 inkl. MWST bewilligt und die Technischen Arbeiten an ein Ingenieurbüro vergeben.